Hochschule (Nordrhein-Westfalen)
Stand: 26.08.2013
Sollen aus Sicht einer Hochschule datenschutzrechtliche Fragen beantwortet werden, benötigt man zu deren Klärung neben dem Landesdatenschutzgesetz NRW eine Reihe bereichsspezifischer Regelungen sowohl des Bundes als auch des Landes und ggf. einzelne Hochschulsatzungen und Erlasse.
Die wichtigsten Rechtsvorschriften sind:
- Hochschulgesetz NRW (HG)
In der Fassung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Hochschulreformen (Hochschulreformweiterentwicklungsgesetz) - HRWG - vom 30.11.2004 (GV. NRW S. 752) - Allgemeine Bestimmungen zum Datenschutz
http://www.mwf.nrw.de/Hochschulen_in_NRW/Recht/Datenschutz/index.html
Hochschulsatzungen
Zugriff:
Die ganze Welt
Datenschutzrechtliche Regelungen können auch in Hochschulsatzungen enthalten sein. Insbesondere auch in Evaluationssatzungen.
Übersicht
Zugriff:
Die ganze Welt
Eine Übersicht vieler hochschulspezifischen Vorschriften in NRW bietet das Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes NRW:
http://www.innovation.nrw.de/hochschulen_und_forschung/hochschulrecht/index.php
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