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Videoüberwachung

Private und öffentliche Stellen setzen immer häufiger auf Videoüberwachung. Die Miniaturisierung der Technik und die durch den Einsatz moderner Bilderkennungssysteme immer besser werdenden Erkennungsmethoden sowie die rückläufigen Kosten für diese Technik tragen ihr übriges zur Verbreitung bei.
Wenn Sie sich einmal etwas Zeit nehmen und sich in Ihrem näheren persönlichen Umfeld, Ihrer Stadt, bewusster umsehen, wird Ihnen diese Entwicklung nicht verborgen bleiben:
Verkehrsbetriebe setzen Videokameras an Haltestellen, in Bussen und Straßenbahnen ein, Banken überwachen Schalterhallen und Kassenbereiche, Unternehmen und öffentliche Bibliotheken beobachten auch häufig den Außenbereich ihrer Gebäude, Eingangsbereiche, Treppenhäuser etc.

Videoüberwachung löst keine gesellschaftlichen Probleme, sondern macht diese gegebenenfalls nur transparent. Es gibt Studien, die zu dem Ergebnis kommen, dass Videoüberwachung zwar punktuell zu einem Rückgang von Kriminalität führt, diese aber in nicht überwachte Bereiche verdrängt (siehe hierzu Diplomarbeit von Katja Veil "Raumkontrolle-Videokontrolle und Planung für den öffentlichen Raum" Externer Link mit weiteren Nachweisen).
Entsprechend gespalten sind die gesellschaftlichen Reaktionen auf eine Videoüberwachung.
Zum einen wird darauf verwiesen, dass Videoüberwachung das subjektive Gefühl von Sicherheit steigert. Dieses Versprechen von Sicherheit kann aber nur dann eingelöst werden, wenn die Videobilder permanent beobachtet werden und im Falle eines Ereignisses, etwa eines Überfalls o.ä., eine sofortige Reaktion erfolgen kann, indem beispielsweise Polizeibeamte oder Wachpersonen zum Ort des Geschehens dirigiert werden.

Zum anderen werden mittels Videoüberwachung eine Vielzahl von Personen sowie Teile ihrer persönlichen Verhältnisse (Beziehungen, soziale Herkunft, Verhaltensweisen etc.) auf Bildern registriert. Die Ungewissheit der Bearbeitung und Auswertung dieser Aufnahmen verkehrt die Absicht - nämlich Sicherheit zu vermitteln - ins Gegenteil, Ängste werden aufgebaut.

Auch Hochschuleinrichtungen planen vermehrt Videoüberwachungssysteme einzusetzen. Vielfach geschieht dies mit der Absicht die "Sicherheit zu erhöhen", aber vor allem, um präventiv Diebstählen vorzubeugen und mittels der Überwachung im Schadensfall Täterhinweise zu haben.
Nach den Erfahrungen von ZENDAS wird Videoüberwachung häufig (zu) schnell als das probate Mittel zur Abschreckung und zur Täteridentifizierung und -ermittlung angesehen und es besteht vielfach unzureichende Kenntnis über die rechtlichen Rahmenbedingungen, die tatsächliche Geeignetheit und die Alternativen.

Die nachfolgenden Seiten sollen Sie in der Entscheidung unterstützen, ob Videoüberwachung das geeignete Mittel zur Lösung Ihres Problem darstellt.
Zugrundegelegt wird die Rechtslage in Baden-Württemberg. Die Vorschriften sind jedoch in allen Bundesländern sehr ähnlich, so dass die Ausführungen auch für andere Bundesländer gewinnbringend sein sollte. Es muss jedoch selbstverständlich immer die jeweilige landesrechtliche Vorschrift berücksichtigt und geprüft werden.

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